Schlagwort: Recht

Merkwürdiges rund um Tempo 30 in Innenstädten

UBA vs. Sättigungsverkehrsstärke Tempo 30 wird in der Straßenverkehrsordnung als Regelfall für bestimmte Zonen ausgewiesen: https://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__45.html Darin sieht auch man, dass die Zonen-Anorddnung explizit nicht für bestimmte Straßen ausgesprochen werden darf: Die Zonen-Anordnung darf sich weder auf Straßen des überörtlichen Verkehrs (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen) noch auf weitere Vorfahrtstraßen (Zeichen 306) erstrecken.  https://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__45.html Zusätzlich hat […]